Rechtsprechung
| BSG, 23.07.1969 - 10 RV 711/67 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Kein Berufsschadensausgleich bei schädigungsunabhängiger Verhinderung des beruflichen Aufstiegs
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 18.05.2015 - B 9 V 47/14 B
Versorgungsrente nach dem strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz; …
Er behauptet zwar eine Abweichung des LSG von den Urteilen des BSG vom 23.11.1971 (…8 RV 385/71 - SozR Nr. 52 zu § 30 BVG) - und vom 23.7.1969 (10 RV 711/67), unterlässt es jedoch, aus den Entscheidungen des BSG sowie des LSG konkrete einander widersprechende abstrakte Rechtssätze herauszuarbeiten. - LSG Bayern, 12.08.1997 - L 15 V 66/95
Besitzstandswahrung des Hausfrauen-Berufsschadensausgleichs (BSA) ; Zur Höhe des …
Denn ungeachtet etwaiger persönlicher Ausgangsvoraussetzungen (§ 7 Abs. 1 Satz 2 BSchAV) wurde der Zugang zu und damit auch der Abschluß einer höherwertigen Schulausbildung in keiner Weise durch die 1945 erlittene Gesundheitsschädigung (nur diese und deren Folgen werden entschädigt, nicht aber die Folgen der Deportation/Internierung; vgl. BSG vom 23.07.1969, 10 RV 711/67 = BVBl.1970, 45), sondern allein durch die Deportation der Klägerin verhindert. - LSG Hessen, 21.07.1971 - L 5 V 926/68 Die Schädigungsfolge muss eine wesentliche Bedingung für den wirtschaftlichen Schaden - also den Einkommensverlust - sein, was besagt, dass ein Kausalzusammenhang zwischen Schädigungsfolge und Einkommensverlust für den Anspruch auf Berufsschadensausgleich erforderlich ist (…BSG, Urt. v. 17.3.70; Az.: 9 RV 88/69;… Urt. v. 23.7.69; Az.: 10 RV 711/67), wobei der Umfang diese Schadensersatzes durch § 30 Abs. 4 BVG näher bestimmt wird.